SymbolbildEU: China akzeptiert deutliche Kürzung der Hybridauto-Exporte nach Gesprächen in Peking
China hat zugesagt, die Exporte von Hybridautos in die EU zu drosseln, erklärte Handelskommissar Maroš Šefčovič am Freitag nach zwei Tagen Gesprächen in Peking. Nach Angaben Brüssels könnten die Lieferungen binnen vier Jahren um die Hälfte oder mehr sinken.
Šefčovič verkündete die Einigung am Freitag, dem 9. Oktober, nach Verhandlungen mit Chinas Handelsminister Wang Wentao. Die Ausfuhren würden auf die Hälfte oder weniger des Niveaus begrenzt, das die EU ohne chinesisches Eingreifen erwartet, sagte er; das verhindere die Lieferung von „einigen Millionen“ Autos. Laut FAZ beziffern EU-Kreise die Berechnungsgrundlage auf die in diesem Jahr erwarteten 600.000 bis 800.000 Autos, während die FT anmerkt, die tatsächlichen Mengen könnten dennoch steigen. Die Einigung muss noch von den EU-Staats- und -Regierungschefs auf ihrem Gipfel kommende Woche gebilligt werden.
Einer von 16 Punkten
Die Hybrid-Verständigung, die laut gemeinsamer Erklärung mit den WTO-Regeln vereinbar ist, ist einer von 16 Punkten. Beide Seiten wollen Wege zur Senkung einiger Zölle suchen, China streicht Abgaben auf Produkte wie Autoteile und Olivenöl (225 Mio. Euro auf 4 Mrd. Euro Ausfuhren) und setzt das Schnellverfahren für Genehmigungen bei seltenen Erden fort. Šefčovič sprach von leichterem Zugang zu seltenen Erden, die Erklärung erwähnt laut FT aber nur das Genehmigungsverfahren.
Details und Durchsetzung offen
Der europäische Herstellerverband ACEA nannte die Einigung einen positiven Schritt, der deutsche VDA will erst die Details sehen. Der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange, sprach von Fortschritt, aber noch keinem Durchbruch. Die FAZ zweifelt, dass die EU die Einhaltung kontrollieren kann, und erinnert an Chinas Umgehung einer früheren Solarpaneel-Vereinbarung. Die Gespräche sollen im Januar weitergehen.
Andere Meinungen
Pekings Erklärung fiel zurückhaltender aus als die europäische, die laut Nikkei Asia 4,5 Mrd. Dollar an verbessertem Marktzugang nannte; nur der EU-Text sprach von einer möglichen „Beseitigung“ von Zöllen.