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Meloni scheitert im Parlament mit ihrer Wahlrechtsreform

Das italienische Parlament hat ein Kernstück der von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni vorangetriebenen Wahlrechtsreform abgelehnt — auch mit Stimmen aus ihrem eigenen Lager. Die Opposition wertet die Niederlage als Schwächezeichen vor der Wahl im kommenden Jahr.

Meloni steht kurz davor, so lange am Stück zu regieren wie kaum ein italienischer Regierungschef vor ihr — nun aber musste sie eine empfindliche parlamentarische Niederlage hinnehmen. Die Fakten sind unstrittig: Das Parlament verwarf den zentralen Teil ihrer Wahlrechtsreform, und Abweichler aus der eigenen Mehrheit trugen zur Niederlage bei. In der Deutung überwiegt quer durch die Lager die Lesart eines Rückschlags: Die konservative FAZ betont, die Opposition freue sich, verweist aber zugleich auf Melonis anhaltende Regierungsstärke; die liberale Zeit hebt hervor, dass die Ablehnung „auch mit Stimmen aus ihrem Lager“ zustande kam. Der serbische Sender B92 fragt am zugespitztesten, ob „Melonis Sessel wackelt“. Einig sind sich die Quellen, dass die Niederlage Melonis Nimbus der Unangefochtenheit ankratzt; strittig ist, ob es sich um eine vorübergehende Panne oder um erste Risse in ihrer Koalition ein Jahr vor der Wahl handelt.

FAZ · Die Zeit · B92