SymbolbildPillay nennt US-Sanktionen gegen den IStGH inakzeptabel, Verbündete widersprechen
Die Friedensnobelpreisträgerin Navi Pillay nannte die US-Sanktionen gegen den gesamten Internationalen Strafgerichtshof am Samstag inakzeptabel. Auch Japan und die Niederlande widersprechen.
Außenminister Marco Rubio kündigte die Sanktionen am Freitag, dem 9. Oktober, an, wenige Stunden nachdem Pillay den Friedensnobelpreis erhalten hatte. Am Samstag sagte Pillay per Video aus Nürnberg, Sanktionen gegen Richter wegen ihrer Urteile seien beispiellos. Rubio nennt das Gericht einen „Schurkenhof“ und will ihm die Mittel abschneiden. Es gilt eine sechsmonatige Schonfrist; laut Le Monde endet sie am 9. April 2027, falls der IStGH nicht die Haftbefehle gegen Netanjahu aufhebt und die Ermittlungen zu Afghanistan und zur CIA einstellt.
Verbündete widersprechen
Sieben Staaten, darunter Deutschland, Frankreich, Japan, die Niederlande und Großbritannien, erklärten, sie widersprächen „entschieden“. Der niederländische Außenminister Tom Berendsen sagt, die EU könne als letztes Mittel ihre Blocking-Verordnung nutzen; am Montag will er das Thema mit europäischen Amtskollegen besprechen.
Trump greift Norwegen wegen des Preises an
Trump schrieb am Samstag auf Truth Social, die Auszeichnung hinterlasse einen „unauslöschlichen Fleck“ auf Norwegens Ruf.
Andere Meinungen
Die Tehran Times schreibt, die Sanktionen schützten amerikanische und israelische Amtsträger vor Strafverfolgung; Netanjahu habe Washington gedankt.